Finanzausgleich

Der Begriff Finanzausgleich fasst alle Regelungen zusammen, die der Verteilung finanzieller Mittel in einem föderalistisch aufgebautem Staat dienen. Idealerweise erhalten Bund, Länder und Kommunen für sie geeignete Aufgaben, denen entsprechende Möglichkeiten zur Beschaffung von Einnahmen gegenüberstehen. Da allerdings nicht jede staatliche Einheit über eigene Einnahmen verfügt, die den Bedarf ihrer Ausgaben decken, muss eine Angleichung der Einnahmen geschaffen werden. Dies geschieht über den Bund-Länder-Ausgleich und den kommunalen Finanzausgleich in Form von Geld aus Steuereinnahmen und Zahlungen vom Bund an die ärmeren Länder. Finanzschwache Kommunen bekommen zusätzliches Geld vom Land oder von finanzstarken Kommunen.