Finanzausgleich
Der Begriff Finanzausgleich fasst alle Regelungen zusammen, die der Verteilung finanzieller Mittel in einem föderalistisch aufgebautem Staat dienen. Idealerweise erhalten Bund, Länder und Kommunen für sie geeignete Aufgaben, denen entsprechende Möglichkeiten zur Beschaffung von Einnahmen gegenüberstehen. Da allerdings nicht jede staatliche Einheit über eigene Einnahmen verfügt, die den Bedarf ihrer Ausgaben decken, muss eine Angleichung der Einnahmen geschaffen werden. Dies geschieht über den Bund-Länder-Ausgleich und den kommunalen Finanzausgleich in Form von Geld aus Steuereinnahmen und Zahlungen vom Bund an die ärmeren Länder. Finanzschwache Kommunen bekommen zusätzliches Geld vom Land oder von finanzstarken Kommunen.
Kämmerertag Baden-Württemberg: Landesfinanzminister fordert Zeitenwende des Finanzföderalismus
Kommunen im Süden Deutschlands zeichneten sich lange durch eine stabile Finanzlage aus. Doch 2025 wird die Mehrheit keinen ausgeglichenen Haushalt mehr vorlegen können – und das, obwohl das Bundesland Baden-Württemberg mit 135 Milliarden Euro jüngst einen Doppelhaushalt 2025/2026 in Rekordhöhe beschlossen hat. Beim diesjährigen Kämmerertag suchten Finanzverwalterinnen und -verwalter nach Lösungen. Klimaschutz Kommune war vor Ort dabei.
Vorläufiger Bundeshaushalt nach Ampel-Aus: Das erwartet Kommunen 2025
Die Ampel-Koalition ist gescheitert und mit ihr auch der Bundeshaushalt 2025. Um das weitere Funktionieren des Staates nun sicherzustellen, greift die im Grundgesetz verankerte Regelung der vorläufigen Haushaltsplanung. Was das genau heißt und worauf sich Kommunen jetzt einstellen müssen, lesen Sie hier.
Wie Kommunen effizient Fördermittel heben
Die Fördermittellandschaft wirft viele Fragen auf. Die einhellige Meinung ist: zu komplex und undurchsichtig. Dennoch sind Fördermittel ein wichtiges Finanzierungsinstrument für Kommunen. Die Tagung „Fördermittellandschaft im Wandel" in Leipzig beleuchtet aktuelle Herausforderungen und zeigte Lösungen aus dem Fördermitteldschungel auf.
Die Zukunft der Daseinsvorsorge
Zum Start einer neuen Studie spricht Dr. Oliver Rottmann vom KOWID über Herausforderungen innerhalb der Daseinsvorsorge, smarte Städte und Wege aus der klammen Kommunalkasse
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