Der Landesverband für Recyclingwirtschaft (LVR) in Sachsen ist unzufrieden mit der Recyclingquote des Freistaates. Mehr als die Hälfte der Kunststoffabfälle würden verbrannt, hieß es auf dem Sächsischen Kreislaufwirtschaftstag Anfang März im sächsischen Freiberg. Viele der rund 80 Vertreterinnen und Vertreter aus der Abfallwirtschaft zeigten sich laut Newsportal Sächsische.de frustriert über den aktuellen Stand der Kreislaufwirtschaft. „Wir reden seit 30 Jahren über dasselbe, und wir haben keine Zeit mehr“, sagte Organisator und stellvertretender Vorsitzender des LVR, Dietmar Lohmann. Auf der Veranstaltung fehlten die Produzenten, so Lohmann. Denn in der Industrie beginne die Entscheidung, Produkte so herzustellen, dass sie recyclingfähig seien. Die Abfallverbände nahmen jedoch auch den Staat in die Pflicht. Dieser müsse etwa Recyclingquoten in öffentlichen Projekten vorschreiben oder höhere Preise für Primärrohstoffe festsetzen.
Sachsen unterstützt Kommunen bei Umsetzung der Kreislaufwirtschaft
Um günstigere Voraussetzungen für das Recycling von Verpackungen, Elektro- und Elektronikgeräten und gewerbliche Siedlungsabfälle zu schaffen, hat die sächsische Staatsregierung im November 2023 den Kreislaufwirtschaftsplan beschlossen. Er ist eine Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans und fokussiert stärker auf Abfallvermeidung, Vorbereitung zur Wiederverwendung sowie Recycling im Sinne einer Kreislaufwirtschaft. Außerdem forciert der neu aufgelegte Plan, dass Restabfälle standortnah behandelt werden. Dies soll zum einen Transportemissionen reduzieren und dem Freistaat zum anderen ermöglichen, die energetischen Potenziale der Abfälle vor Ort zu nutzen. Hierzu gehört auch, dass der Im- und Export von Abfällen über Ländergrenzen hinweg deutlich verringert werden soll.
Mit dem im Kreislaufwirtschaftsplan formulierten Maßnahmenbündel will das Land bis 2032 die jährliche Menge an Restabfällen pro Kopf von aktuell 122 auf 105 kg verringern. Menge und Qualität von getrennt erfassten Bioabfällen will Sachsen dagegen landesweit von derzeit 77 kg auf 109 kg pro Einwohner und Jahr steigern. Die Recyclingquote von Wertstoffen soll durch eine verbesserte Sortierung und Aufbereitung angehoben werden. „Auch der Einsatz von Rezyklaten insbesondere aus Kunststoffabfällen und aus mineralischen Abfällen ist deutlich zu erhöhen“, so das Dresdner Umweltministerium. Umweltminister Wolfram Günther sagte in einer Pressemitteilung vom März: „Die Wirtschaft der Zukunft arbeitet in Kreisläufen. Wir müssen weg vom Raubbau an der Natur und von Abfallbergen hin zu geschlossenen Stoffkreisläufen und Wiederverwendung.“ Die sächsische Wirtschaft sei hier bereits aktiv und unterwegs, so Günther weiter.
Um den Übergang zu einer ressourceneffizienten und emissionsarmen Kreislaufwirtschaft zu unterstützen, hat das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) im März ein neues Förderprogramm aufgelegt. Kommunen, öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger, Unternehmen sowie Verbände, gemeinnützige Organisationen und Vereine werden mit insgesamt rund 89 Millionen Euro aus EU- und Landesmitteln gefördert, wenn sie entsprechende Maßnahmen ergreifen. Hierzu gehören Investitionen in Produkte oder Produktionsverfahren, die dazu beitragen, Abfälle zu verringern und Rohstoffe einzusparen sowie Investitionen in eineoptimierte Abfallbewirtschaftung im Sinne der Kreislaufwirtschaft. Gefördert werden zudem Maßnahmen, die Abfallvermeidung verstärkt ins öffentliche Bewusstsein bringen sowie der Austausch von Wissen und Erfahrungen über entsprechende Modellvorhaben.
Höhere Preise für Primärrohstoffe und besseres Produktdesign nötig
„Sachsen hat beste Voraussetzungen, eine führende Rolle bei der Etablierung und Forcierung kreislaufwirtschaftlicher Prozesse einzunehmen“, sagte der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig im Oktober vergangenen Jahres im Diskussionsformat„Martin Dulig | Konkret“. Hier erörterte er mit Vertreterinnen und Vertretern aus Forschung und Wirtschaft die Frage, wie rund es in Sachsens Kreislaufwirtschaft laufe. Warum diese bislang noch nicht so richtig in Schwung gekommen ist, lag für Christina Dorneck, Direktorin des Instituts für Abfall- und Kreislaufwirtschaft der TU Dresden auf der Hand: „Solange Primärstoffe so billig sind, wie sie sind, funktioniert es nicht, dass wir in Summe weniger verbrauchen und eine Kreislaufwirtschaft nach vorn schieben.“ Thoralf Schlutzkus von der Geschäftsführung der Feinhütte Halsbrücke GmbH sah insbesondere Handlungsbedarf beim Produktdesign, und für Fridolin Pflüger, Gründer der HolyPoly GmbH aus Dresden, ist Kunststoffrecycling hauptsächlich ein Umsetzungsproblem.
Diese Einschätzungen decken sich im Wesentlichen mit denen des Landesverbands für Recyclingwirtschaft und verdeutlichen das Potenzial der Kreislaufwirtschaft in Sachsen. Mit dem fortgeschriebenen Kreislaufwirtschaftsplan hat die Regierung hierfür das politische Fundament gelegt.
